Archiv für den Monat: Februar 2016

Merkel und das größere Stück Fleisch

Die Geschichte geht so:

Merkel und der östereichische Kanzler Faymann sitzen nebeneinander beim Staatsbankett. Die Platte mit dem Fleisch wird herumgereicht und Faymann übergeben. Zwei Stücke sind noch übrig, ein großes und ein kleines. Faymann nimmt sich das große und gibt die Platte weiter an Merkel. Die guckt wütend und murmelt: „So eine Unverschämtheit“.

Faymann fragt Merkel: „Frau Bundeskanzlerin, welches hätten Sie sich denn genommen?“ Merkel antwortet prompt: „Das kleinere natürlich!“

„Aber liebe Frau Merkel, was beschweren Sie sich denn, Sie haben es doch nun, und  wenn wir schon dabei sind, hören Sie doch auf, auf uns herumzuhacken wenn wir die Flüchtlinge alle zu Ihnen durchwinken: Sie wollen sie doch als Kulturbereicher haben und wir sind bescheiden. Wir haben schon Mozart, Strauss und Sigmund Freud, wir begnügen uns damit“.

SPD hintertreibt Wende in der Asylkrise!

Junge (AfD): SPD hintertreibt Wende in der Asylkrise!

Uwe JungeDie AfD Rheinland-Pfalz warnt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) davor, die Anerkennung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten zu  blockieren. „In Tunesien und Marokko machen wir Urlaub! Warum sollten wir in diese Staaten nicht abschieben dürfen?“, kritisierte AfD-Spitzenkandidat Uwe Junge. „Da hat die Kanzlerin tatsächlich mal einen lichten Moment und tut ausnahmsweise das Richtige, und schon hintertreibt die rheinland-pfälzische Landes-SPD dies nach Kräften! Alles nur, um den grünen Koalitionspartner zu verschonen.“

Uwe Junge

[EXPAND mehr]Junge betont, dass die AfD schon immer für die Klassifizierung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten gewesen sei. „Seit Jahren herrscht in diesen Ländern weder Krieg noch politische Verfolgung im eigentlichen Sinne. Die Kriminalitätsbelastung und der nachgewiesene Asylmissbrauch durch Asylbegehrende aus Nordafrika sind überproportional hoch!“ Dreyers Verschleppungsmanöver sei ein weiteres Beispiel für die verantwortungslose Gesinnungspolitik der SDP in Land und Bund. „So wie der linke SPD-Flügel im Bund jeden halbwegs vernünftigen Vorschlag der Union wie zum Beispiel die Transitzonen verhindert, blockiert Dreyer Maßnahmen zur Überwindung der Asylkrise auch in den Ländern. Das zeigt auch die Unaufrichtigkeit der Landes-SPD, die einerseits die CDU zu Recht für die viel zu langen Asylverfahren in der Verantwortung des CDU-geführten Bundesinnenministeriums kritisiert, aber gleichzeitig Merkels ohnehin viel zu zaghafte und reichlich verspätete Schritte zu einer verantwortungsbewussteren Asylpolitik hintertreibt.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Gau-Odernheim bei Alzey die rot-grüne Landesregierung in Mainz dafür kritisiert, den Termin zum Bundesratsbeschluss verzögert zu haben. Laut dpa war die Bundesratssitzung ursprünglich für den 26. Februar geplant, verschiebt sich jetzt auf die Zeit nach den Landtagswahlen.

Der Landesvorstand[/EXPAND]

Asylchaos Gesundheitsrisiko für Deutschland

Dr. Groß (AfD): Asylchaos ist Risiko für Gesundheitsversorgung unserer Bevölkerung

Foto Dr. Sylvia GroßDer Zeitung „Die Welt“ zufolge klagen deutsche Kliniken über Belastung durch Flüchtlinge: Die schiere Zahl der Schutzsuchenden und ihr teils erbärmlicher Gesundheitszustand belasten die Krankenhäuser. Sorgen bereiten längst überwunden geglaubte Krankheiten und kulturelle Differenzen.

Dr. med. Sylvia Groß

„Daher ist – laut Robert-Koch-Institut – mit Infektionen wie z. B. Malaria, Tuberkulose und Krätze zu rechnen;[EXPAND …mehr/weniger…] auch ein Auftreten fast ausgerotteter Krankheiten in Europa, wie die Kinderlähmung, werde befürchtet“ so Dr. med. Sylvia Groß, Landtagskandidatin der Alternative für Deutschland (AfD). „Auch wenn das Robert-Koch-Institut derzeit  „kein erhöhtes Gesundheitsrisiko durch Flüchtlinge“ sieht, gilt höchste Aufmerksamkeit: Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge halten sich bereits 290.000 unregistrierte und damit nicht ärztlich untersuchte Flüchtlinge in Deutschland auf. „ Über deren Gesundheitszustand ist nichts bekannt,“ so Dr. Groß. „Es kann nur dann ein umfassender Überblick über den Gesundheitszustand aller Flüchtlinge gewonnen werden, wenn sichergestellt ist, daß sie lückenlos registriert und ärztlich untersucht werden.    Da dies offensichtlich unsere derzeitigen Kräfte massiv übersteigt, fordern wir sofort durchgehende Kontrollen an allen deutschen Grenzen und die gesetzeskonforme Umsetzung der Drittstaatenregelung: Personen, die über sichere Drittstaaten einreisen wollen, haben keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland und müssen bereits an der Grenze konsequent zurückgewiesen werden!“[/EXPAND]

 

Merkel schafft uns ?

Hier ein treffender Artikel von Vera Lengsfeld aus der „Achse des Guten“

Merkel schafft uns! (1)

Seit Monaten sehen die Bewohner unseres Landes zu, manche mit Zustimmung, die meisten mit immer häufigeren und stärkern Albträumen, wie die beste Demokratie, die Deutschland je hatte, zerstört und durch ein chaotisches, gesetzloses, „buntes“ Durcheinander ersetzt wird, in dem die Modalitäten des Zusammenlebens nach einer Anweisung aus dem Kanzleramt „täglich neu ausgehandelt” werden müssen.

[EXPAND mehr]Es soll niemand sagen, das wäre hinter unserem Rücken geschehen. Was vor unseren Augen geschieht, ist so geplant und auch veröffentlicht worden. Der Rechtsstaat soll ersetzt werden durch einen Zustand, der von Staatsministerin Aydan Özoğuz am 21.September 2015 in einem Strategiepapier formuliert wurde: „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“

Dieses “täglich neu aushandeln müssen” hebelt den Rechtsstaat aus. Es ist ja gerade das Erfolgsmodell des Rechtsstaats westlicher Prägung, dass die Bürger in gesicherten Verhältnissen leben, die nicht täglich neu ausgehandelt werden müssen. Strategisches Ziel – oder bewusst eingegangener unvermeidlicher strategischer Kollateralschaden – nach dem vorgelegten Strategiepapier ist die Beendigung des Rechtsstaates und die Beseitigung einer der wichtigsten Errungenschaften europäischer Zivilisation, die sichere Abgrenzung der Spielräume jedes einzelnen Bürgers, von der Merkel- Regierung diktiert.

So lange Merkel Kanzlerin ist, so lange gibt es öffentliches Nachdenken darüber, von welchen Überzeugungen unsere Regierungschefin geleitet ist, die bei ihrer ersten Amtsübernahme mit dem Satz überraschte, sie wolle Deutschland dienen. Dabei ist völlig unwichtig, ob sie den Verstand verloren hat oder mit kühler Absicht handelt.

Viel gefährlicher als unsere Kanzlerin ist das Versagen der demokratischen Institutionen.

Der Bundestag, der eigentlich die Aufgabe hat, die Regierung zu kontrollieren, kommt seiner Aufgabe längst nicht mehr nach. Die Abgeordneten könnten ebenso gut zuhause bleiben, statt im Plenum wie zu unseligen Volkskammerzeiten die Vorlagen aus dem Kanzleramt abzunicken, oder eben darauf zu verzichten, wenn die Kanzlerin entscheidet, dass, wie in der so genannten Flüchtlingsfrage, nicht abgestimmt werden soll. Eine Opposition, die diesen Namen verdiente, gibt es nicht. Jeder Versuch des Widerspruchs oder auch nur der Nachfrage wird im Keim erstickt.

Dabei ist es nicht so, dass allen politisch Verantwortlichen die sich abzeichnenden katastrophalen Folgen der Merkelschen Politik verborgen blieben. Unser Vizekanzler Siegmar Gabriel, so hört man hinter vorgehaltener Hand aus dem Reichstag, soll im kleinen Kries gebarmt haben, die „Alte soll die Grenze endlich schließen“. Aber er handelt nicht, sagt öffentlich das Gegenteil und lässt die Steilvorlage für die eigene Kanzlerschaft ungenutzt.

Aus CSU- Kreisen gibt es immer mal wieder Ankündigungen, die Widerstand gegen die Merkel-Politik vorspiegeln sollen. Keine dieser Ankündigungen wurde auch nur ansatzweise umgesetzt. Man bekommt wachsend das Gefühl, dass es sich nur um Ablenkungsmanöver handelt, die mit Merkel abgesprochen sind, um die Bevölkerung temporär ruhig zu stellen.

Wie sehr der Bundestag nur noch ein Schattenparlament ist, wurde am vergangenen Mittwoch bei Merkels Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel in Brüssel klar. Die Kanzlerin, die monatelang eine europäische Kontingent-Lösung als den ultimativen Ausweg aus der „Flüchtlingskrise“ verkündet hat, sagte plötzlich Europa (sic!) „würde sich lächerlich machen“, wenn es Kontingente beschlösse, obwohl nicht einmal der Beschluss zur Umverteilung von 160 000 Flüchtlingen umgesetzt sei.

Merkel demonstrierte damit, dass sie unter keinen Umständen gewillt ist, die Verantwortung für ihr Scheitern zu übernehmen. Sie kommt damit durch, weil es weder eine Opposition, noch Medien gibt, die sie an ihre Verantwortung erinnern.

In ihrer Rede hat Merkel auch klar gemacht, welches neue Pferd sie bestiegen hat. Ausgerechnet Rezip Erdogan soll nun ihr Rettungsanker sein. Sie wünsche sich, so die Kanzlerin dreist, dass man bald erkennen möge, dass „der türkische Weg“ der richtige sei. Schon einen Tag später stand sie in Brüssel im Regen, als der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu nicht erschien. Kurzerhand wurde dafür gesorgt, dass die Flüchtlingsfrage von der Tagungsordnung genommen wurde und der Gipfel sich nur mit Groß-Britanien beschäftigte. Wieder gab es dazu kaum kritische Kommentare in den Medien. Stattdessen mussten wir zur Kenntnis nehmen, an welcher Frittenbude Merkel ihren Hunger stillte. Dafür wird übergangen, welche Zugeständnisse Merkel an Erdogan gemacht hat.

Erinnern wir uns: Die Macht von Präsident Erdogan war nach der Juniwahl von 2015 ins Wanken geraten, die Kurdenpartei ins Parlament eingezogen, die Fortschrittspartei AKP hatte ihre Mehrheit verloren. Alles lief auf Neuwahlen hinaus und die Umfragen deuteten auf eine Wiederholung des Wahlergebnisses vom Juni hin. In dieser fragilen Situation, mitten im Wahlkampf,  fuhr Frau Dr. Merkel zu Erdogan und bescherte ihm durch Ihren Wunsch, die Außengrenze der EU quasi in die Türkei zu verlegen, medienwirksame Wahlkampfhilfe. Sie stellte lauter Dinge in Aussicht, die in der EU nicht abgesprochen waren. Visumfreiheit, weitere Verhandlungen über den EU-Beitritt und 3 Milliarden Euro. Erdogan gewann mit Merkels Hilfe die Wahl im November glanzvoll und als Folge tobt der Bürgerkrieg mit den Kurden.

Obwohl die Türkei immer tiefer in religiöse, nationale und internationale Konflikte abrutscht und deshalb als Pufferstaat gegen das syrische Chaos denkbar ungeeignet ist, hat Merkel bei ihrem jüngsten Besuch sogar, offenbar wieder unabgesprochen, Flugverbotszonen befürwortet, die sich in Libyen als verhängnisvoll erwiesen haben.

Niemand, weder die Oppostion, noch die Medien, hält Merkel vor, wie absurd unter diesen Umständen „der türkische Weg“ ist. Er ist nicht Ausweg aus dem Flüchtlingsdilemma, sondern nur Kennzeichen des Größenwahns von Merkel und Erdogan.

Auch das kommunistisch-rechtsnationalistische Griechenland hat sich als europäischer Partner längst disqualifiziert. Dass die Außengrenze der EU wieder auf Nicht-EU-Gebiet errichtet werden soll – nämlich in Mazedonien – spricht über die gescheiterte Merkelsche Europa- und Nahostpolitik Bände. Aber der Kanzlerin wird weiter erlaubt, zu dilettieren. Die Länder der Balkanroute haben nun beschlossen, die bei ihnen aufgelaufenen Einwanderer per Zug an die deutsche Grenze zu bringen. Tagtäglich strömen weiter tausende Menschen über unsere Grenze und die Verantwortlichen und Betroffenen verhalten sich, wie das Kaninchen vor der Schlange, in Schockstarre.

Jeder kann zu diesem Zeitpunkt wissen, dass die Merkelsche Politik in jedem Punkt gescheitert ist. Es wird auch keine Wunderwaffe geben, die uns aus dem Dilemma heraushilft. Da die Kanzlerin die Richtlinien bestimmt hat, muss sie endlich die Verantwortung dafür übernehmen. Wenn sie das nicht freiwillig tut, womit zu rechnen ist, muss sie zum Abtreten gezwungen werden. Bei den Landtagswahlen gibt es die Gelegenheit. Jede Stimme für die CDU ist eine Merkelstimme. Das sollte sich jeder klar machen, wenn er zur Wahlurne geht.

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Wird der Mut zur Wahrheit auch von den Wählern belohnt?

Junge (AfD) zu SWR-Politrend: Wähler belohnen Mut zur Wahrheit der AfD!

Bei der neuesten Politrend-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap zur anstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz für die SWR-Sendung „Zur Sache!“ kann die AfD um einen Punkt auf 9% zulegen und wird damit drittstärkste Kraft im Lande, während Grüne und Linke jeweils einen Punkt verlieren. Die noch amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliert deutlich an persönlicher Beliebtheit. Der AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Uwe Junge fühlt sich bestätigt.

Foto Uwe Junge

„Mit 9% beim SWR-Politrend ist die AfD jetzt drittstärkste Kraft im Lande vor den Grünen! Der Wähler belohnt den Mut zur Wahrheit der AfD und bestraft die realitätsfremde und bürgerferne linksgrüne Gesinnungspolitik!“ erklärt Junge. „Die Diffamierungs-Kampagne der SPD gegen die AfD zeigt offensichtlich keine Wirkung. Dafür stürzt Malu Dreyer in der persönlichen Beliebtheit um 7% ab. Das ist die Quittung der Wähler für das unfaire Verhalten und die Feigheit Dreyers, die sich einer TV-Diskussion mit mir verweigert.“

„Ich gehe auch davon aus, dass die Umfragewerte nicht unsere wahre Stärke widerspiegeln. Je heftiger wir öffentlich angegriffen werden, desto größer wird der Unterschied zwischen den Personen, die sich bei einer Befragung zu uns bekennen, und denen, die am 13.03.2016 ihr Kreuz bei uns machen.“

„Rot-grün hat Rheinland-Pfalz mit linker Gesinnungspolitik gründlich abgewirtschaftet. Mit der AfD haben die Bürger jetzt eine bürgerlich-konservative Alternative für Deutschland. Wer unser Land liebt und rot-grün stoppen will, wählt am 13.03.2016 die AfD in den Mainzer Landtag!“

Der Landesvorstand