Archiv für den Monat: August 2018

Ein Präsident der sein Volk liebt und beschützt

Wladimir Putin in seiner Rede in der Duma am 19. August

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„Lebt in Russland wie Russen! Jede Minderheit, gleichgültig, woher sie kommt, muss, wenn sie in Russland leben, dort arbeiten und essen will, Russisch sprechen und das russische Gesetz respektieren.

Wenn Sie das Gesetz der Scharia bevorzugen und das Leben von Muslimen führen wollen, raten wir Ihnen, dorthin zu gehen, wo es Staatsgesetz ist.

Russland braucht keine muslimischen Minderheiten. Die Minderheiten brauchen Russland, und wir werden Ihnen keine besonderen Privilegien gewähren oder unsere Gesetze zu ändern versuchen, um Ihre Wünsche zu erfüllen, egal, wie laut sie „Diskriminierung“ schreien.

Wir werden keine Missachtung unserer russischen Kultur dulden.
Wir sollten besser aus dem Selbstmord der USA, Großbritannien, Niederlanden, Deutschland und Frankreich eine Lehre ziehen, wenn wir als Nation überleben wollen. Die Muslime sind dabei, diese Länder zu erobern.

Die russische Lebensart und Tradition ist nicht vereinbar mit dem Kulturmangel oder dem primitiven Wissen des Gesetzes der Scharia und der Muslime.

Wenn unsere ehrenwerte gesetzgebende Körperschaft in Erwägung zieht, neue Gesetze zu schaffen, sollte sie zuallererst das Interesse der russischen Nation im Auge haben, in Anbetracht der Tatsache, dass muslimische Minderheiten keine Russen sind.“

Die Politiker der Duma gaben dem russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin eine fünfminütige stehende Ovation !

Keine DITIP-Moschee in Bad Kreuznach

+ + +  Pressemitteilung +  + +

Jürgen Klein, MdL (AfD): Gutachten der Landesregierungen legen nahe: Keine DITIB-Moschee in Bad Kreuznach!

Hierzu Jürgen Klein (AfD): „Die Bauvorhaben von DITIB in Bad Kreuznach sind abzubrechen. Eine Moschee eines Vereins, der sich nicht eindeutig auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt und offenkundig durch Spitzel-Imame für Erdogan aufgefallen ist, darf nicht errichtet werden. Das bereits erwirkte Moratorium darf nur der erste Schritt zum Bauabbruch sein. Davon unabhängig sollte der Stadtrat endlich den Beschluss fassen, im Gewerbegebiet P7 bauordnungsrechtlich keine Sakralbauten mehr zuzulassen.“
Klein weiter: „Die Gutachten haben gezeigt, dass DITIB eine staatsnähe zu der Türkei pflegt, die den Eindruck erwecken, der Verein steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Die Möglichkeit, diesen Eindruck zu beseitigen wurde DITIB ausreichend gegeben. Dass die Gespräche mit dem Verein aufgrund dessen grundsätzlich einzustellen sind, liegt auf der Hand. Weiter sollten die Bauvorhaben eines Vereins, der sich außerhalb des Grundgesetzes bewegt, nicht ermöglicht werden. Die Verflechtungen der Religionsbehörde Diyanet mit der DITIB ermöglicht dem türkischen Staat eine direkte Einflussnahme in Deutschland.“

Das „Entsetzen“

Mit 25 Messerstichen, in Kopf, Bauch und Rücken, wird ein Deutscher (verheiratet, 1 Kind)  ohne erkennbaren Grund von zwei „Schutzsuchenden“, einem Iraker und einem Syrer, in Chemnitz bestialisch massakriert. Mit Blick auf die Brutalität des Mordes (man führe sich den Tathergang einmal vor Augen!) verbietet sich jede andere Beschreibung dieses grässlichen Verbrechens. Zwei weitere Deutsche werden ebenfalls schwerst verletzt. Einer von ihnen schwebt in akuter Lebensgefahr.
Innerhalb weniger Tage ist das bereits der dritte Messermord (man kann nur inständig hoffen, dass die beiden Schwerverletzten von Chemnitz überleben), nachdem ein Somalier, ebenfalls wie es heißt grundlos, einen Allgemeinmediziner in Offenburg in dessen Praxis im Beisein seiner zehnjährigen Tochter und einer ebenfalls beim Angriff verletzten Arzthelferin, erstach, sowie der gewaltsame Messertod einer 36jährigen Frau durch einen Iraner in Düsseldorf.
Entsetzen, all überall. Es überschlagen sich die Meldungen. In den Printmedien, in den Öffentlich-Rechtlichen, in den Radiosendern, kurz, überall herrscht helle Empörung, Entsetzen. Auch bei den Regierenden. Über die archaischen Morde!? Weit gefehlt! Entsetzen hingegen herrscht darüber, dass sich die völlig zu recht aufgebrachten und wütenden Bürger als Leidtragende täglicher brutaler Migrantengewalt in Folge unkontrollierter Masseneinwanderung endlich zur Wehr setzen und ihren friedlichen, wenn auch lautstarken Protest auf die Straße tragen (entgegen anderslautender Meldungen wurde am Sonntag in Chemnitz von den Demonstranten niemandem ein Härchen gekrümmt). In anklagender Weise wird von rechter Gewalt fabuliert. Kaum ein Wort über die Verbrechen als Auslöser der Proteste. Empathie oder gar Anteilnahme gegenüber den Angehörigen der Opfer? Fehlanzeige! Der Berliner Breitscheid-Platz läßt grüßen. 
Indes, Gewalt gab es keine. Sie hat nicht stattgefunden. Die Bürger haben ihre berechtigte Empörung auf die Straße getragen, gewaltfrei. Empörung über eine Politik, die ihre originäre Aufgabe, ihr Volk zu schützen, nicht mehr imstande oder willens ist wahrzunehmen. Empörung über einen Staat, der seine Grenzen nicht mehr sichert, der mit Multikulti die Probleme unseres Landes lösen will. Empörung über eine Regierung, die diejenigen, die schon länger hier leben, als Menschen zweiter Klasse behandelt und brandgefährliche Islamisten mit Steuergeldern zum Schaden der Bürger mit deren Steuergeldern wieder ins Land zurückholt, Empörung über eine Rechtsprechung, die sich mit fadenscheinigen Begründungen weigert, erwachsene straffällige Migranten auch nach Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen und mit Bewährungsstrafen brandgefährliche Kriminelle und Vergewaltiger als tickende Zeitbomben erneut auf ihre Bürger losläßt.
Empörung auch darüber, dass der Staat seine Pfandflaschen sammelnden Alten im Stich läßt. Jene, die dieses Land aufgebaut haben, jahrzehntelang in unsere Sozialsysteme eingezahlt  und mit ihrem Wirken den Grundstein für den Wohlstand großer Teile der Bevölkerung gelegt haben. Diese Menschen müssen nun  mitansehen, dass Hunderttausende unberechtigt und illegal hier Eingewanderter, zum Teil Kriminelle,  leistungslos besser versorgt werden als sie selbst.
Empörung über die Stigmatisierung anders Denkender, die man kurzerhand in die rechte Ecke gestellt, als Nazi diffamiert, mundtot gemacht, ihrer Existenz beraubt, sie gesellschaftlich ausgegrenzt hat, sofern sie nicht im Chor der regierungsamtlichen Hofjubler mitgesungen haben.
Und nicht zuletzt Empörung über den medialen Komplex, der sich unreflektiert und vorbehaltlos den Regierenden angedient hat, statt seine Aufgabe, die einer kritischen Begleitung der Regierungsarbeit, wahrzunehmen und der mit seinem Verhalten die herrschenden Zustände in unserem Land erst ermöglicht hat.
All das sehen die Menschen im Land. Es war indes vorhersehbar und nur eine Frage der Zeit, dass sie sich all das bisher Beschriebene (und mehr!) nicht dauerhaft würden bieten lassen. Nun ist das „Entsetzen“ über ihr Aufbegehren groß. Was erlauben Volk? Es kommt Widerspruch! Gar an der Regierung und der alternativlosen Kanzlerin! Das geht garnicht, das muß unterbunden werden. Mit allen Mitteln. Alle verfügbaren Sturmgeschütze werden in Stellung gebracht, aus sämtlichen Rohren wird gefeuert, die totale Kontrolle muß wieder her. Die Aufmüpfigen müssen zur Räson gebracht werden, koste es was es wolle. 
Doch, wie es sich zunehmend herauskristallisiert, haben unsere Obertanen die Rechnung ohne den Wirt, ihre Untertanen, gemacht. Diese lassen sich all das nicht mehr bieten, was ihnen seit mindestens drei Jahren abverlangt und zugemutet wird.  Das Sprichwort sagt:“ Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht.“ Im übertragenen Sinne sind wir an diesem Punkt deutscher Geschichte angelangt. Wir sehen spannenden Zeiten entgegen.

Sie leben auf unsere Kosten

Gefährder wie Sami A., der ehemalige Leibwächter von Osama bin Laden, haben es in Deutschland leichter als in ihren Heimatländern

Niemand macht es seinen Feinden so bequem

selbst Bild hat es schließlicht erkannt:

Die 767 islamistischen Gefährder, die in Deutschland leben, sehen nur drei Möglichkeiten, wie man mit uns „Ungläubigen“ verfahren sollte: versklaven, zum Übertritt zum Islam zwingen oder umbringen. Da sie wissen, dass Versklavung und „Bekehrung“ aussichtslos sind, schmieden sie ununterbrochen Pläne, wie man mit Terroranschlägen möglichst viele von uns ermorden kann. Einige von ihnen hatten schon Erfolg, andere scheiterten an der unermüdlichen Arbeit unserer Ermittlungsbehörden oder an ihrer eigenen Dummheit. weiterlesen bei Bild:

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sie-leben-auf-unsere-kosten-niemand-macht-es-seinen-feinden-so-bequem-56713652.bild.html

AfD-Rentenkonzept

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Die AfD wird von den Alt-Parteien dafür kritisiert, dass sie sich Zeit dafür nimmt, ein Rentenprogramm auszuarbeiten, dass den enormen Herausforderungen des demographischen Umbruchs gerecht wird. Wie sieht es aber mit den Zukunftskonzepten von Merkels CDU aus, die immerhin 13 Jahre Zeit hatte, ein tragfähiges Rentenkonzept zu entwickeln und umzusetzen?

Hier der Auszug aus dem Wahlprogramm der CDU, der die Zukunft der Rente in Deutschland betrifft:

„Die Weiterentwicklung der Rente nach 2030 soll in einem partei- und fraktionsübergreifenden gesellschaftlichen Konsens unter Einbeziehung der Tarifpartner geregelt werden. Zu diesem Zweck setzen wir eine Rentenkommission ein, die bis Ende 2019 Vorschläge erarbeiten soll.

Die gesetzliche Rente soll zentraler Pfeiler der Altersvorsorge bleiben. Daneben sind Betriebsrenten und die private Vorsorge (z. B. Riester-Renten) ebenfalls von großer Bedeutung für eine nachhaltige und gute Altersversorgung. Unser Ziel bleibt es weiterhin Altersarmut zu vermeiden.

Sollte sich vor dem Jahr 2030 aufgrund der Empfehlungen der Kommission Handlungsbedarf bei der betrieblichen oder privaten Vorsorge ergeben, werden wir die notwendigen Maßnahmen ergreifen.“

(Quelle: CDU-Wahlprogramm „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben, S. 43)

Soweit die drei Absätze, die sich im CDU-Wahlprogramm mit der Zukunft der Rente beschäftigen. Soll das ein Konzept für die Zukunft der Rente sein?

Die CDU hat also kein Konzept für die Rente nach 2030, sondern sie setzt eine Kommission ein, die bis Ende 2019 Vorschläge erarbeiten soll. Genau wie die AfD arbeitet die CDU also ihr Rentenkonzept erst aus.

Der Unterschied zwischen der AfD und der CDU ist aber, dass die AfD eine junge Partei ist, die erst seit letztem Jahr im Bundestag vertreten ist und in der Opposition. Die CDU regiert seit 2005 Deutschland und konnte für die Erarbeitung von Konzepten auf die Bundesministerien zurückgreifen.

Die CDU hat es also in 13 Jahren Regierungszeit und mit der Unterstützung durch den Regierungsapparat nicht geschafft, ein Zukunftskonzept für die Rente auszuarbeiten – geschweige denn umzusetzen. Die waren so damit beschäftigt, das Geld in der Eurozone und an die illegalen Einwanderer zu verteilen, dass sie dafür offenbar keine Zeit hatten.

Jetzt verlangen die das von der AfD, der jüngsten politischen Kraft im deutschen Bundestag, was sie selber in 13 Jahren als Regierungspartei nicht geschafft haben. Was für ein Offenbarungseid der Bundesregierung. Was für ein Offenbarungseid der Presse, dass sie so unkritisch über Merkels Regierung berichtet und von der Opposition verlangt, was die Regierung nicht leistet.

Es ist ganz natürlich und selbstverständlich, dass eine Opposition Konzepte ausarbeitet und diskutiert, bevor sie sie verabschiedet. Eine Regierung muss aber Konzepte haben und umsetzen. Das unterscheidet die Regierungsarbeit von der Arbeit in der Opposition.

Wenn die Oppositionspartei AfD nach nicht einmal einem Jahr im Bundestag und die Regierungspartei CDU nach 13 Jahren an der Regierung bei der Ausarbeitung für ein Zukunftskonzept für die Rente praktisch auf demselben Stand sind, dann ist das eine ziemliche Auszeichnung für die AfD und ein Armutszeugnis für die CDU.

Zweierlei EU-Recht?

Zweierlei EU-Recht?
Geht es nach dem Willen sogenannter „Umweltverbände“, so werden  unter tätiger Mithilfe von „Grünen“, Teilen unserer Regierung und Gerichten, deutsche Dieselbesitzer und Autokonzerne weiterhin mit der Einhaltung unerreichbarer Grenzwerte beim Stickoxid-Ausstoß kujoniert. Es gelte, so heißt es, „(…) europäische Stickstoffoxid-Grenzwert (…) einzuhalten“. Im Bericht der  RZ „Luftgrenzwert: Amt schlägt Alarm“ heißt es in der Subline:“Gebrauchtwagen sind im Ausland gefragt.“ Weiter: „…die Ausfuhr (sei) im im vergangenen Jahr um 20,5% (…) gestiegen“. Und, nun der Knaller:“ Die meisten Wagen gingen nach Italien, Österreich und Frankreich.“  Wie kann das möglich sein? Gelten für diese Staaten etwa nicht „die europäischen Stickstoffoxid-Grenzwerte?“  Existiert zweierlei Recht in der Gemeinschaft? Sind sie nicht mehr Mitglieder der EU? Oder stören die sich ganz einfach nicht an den aberwitzigen Vorgaben von EU-Bürokraten, die der Wirklichkeit entrückt sind und offensichtlich ihre Aufgabe im Ruinieren einer funktionierenden Autoindustrie und im Traktieren ihrer Untertanen sehen. Dort jedenfalls, in Italien, Österreich und Frankreich, scheint (wieder/noch) die Vernunft zu regieren.