Messermord in Worms

Leserbrief an die RZ
Im Kommentar „Schockierende Reaktionen“ in der heutigen RZ vergleicht der Autor die Ermordung einer Frau in Neuhofen, mittels zweier Kopfschüsse durch einen Mann, mit dem Mordfall in Worms, bei dem eine 21jährige mithilfe eines „langen Küchenmessers“, mit 10 bis 15 Stichen in Rücken, Hals, Lunge und Hände von einem kriminellen tunesischen Asyberwerber auf unvorstellbar grausame Weise getötet wurde. Was man bisher weiß, ist in beiden Fällen lediglich, dass die Frauen schrecklichen Verbrechen zum Opfer gefallen sind. Wärend der Kommentator im Fall Neudorf, „…der Beschuldigte (ist) ein Deutscher“, von „normalen“ Reaktionen in der Öffentlichkeit schreibt, beklagt er im Wormser Fall, „…der Beschuldigte (ist) ein Tunesier“,  eine in Gang kommende „unwürdige Erregungsspirale“. Namentlich benennt er dabei die AfD, die eine friedliche Mahnwache plant. Und kennt auch schon deren Motive, „…die die AfD-Organisatoren offenbar! haben“ – sie „instrumentaliseren“ mal wieder.

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Jan Nolte MdB am 8.3.2019 beim AfD-KV-KH

„Am vergangenen Freitag hatte ich die Ehre, auf Einladung meines Kollegen Jürgen Klein MdL und dem AfD-Kreisverband Bad Kreuznach im schönen Rheinland-Pfalz einen Vortrag über den aktuellen Zustand der Bundeswehr halten zu können. Über das rege Interesse vor Ort habe ich mich sehr gefreut, ebenso über die gute Organisation und die zahlreichen informativen Gespräche. Ich komme gerne wieder.“ Jan Nolte

Unsere Monatstreffen werden immer zahlreicher besucht, so auch am vergangenen Freitag (8.3.), als Jan Nolte MdB, AfD Hessen, über den momentanen Zustand der Bundeswehr referierte. Er selbst war Offizier der Bundeswehr und ist jetzt Mitglied des Untersuchungs-Ausschusses, der sich mit der Gorch Fork- Affäre und den dubiosen Beraterverträgen befasst.

Der Veranstaltungs-Saal war mit über 40 Besuchern bis zum letzten Platz gefüllt. Jan Nolte beschrieb detailliert den bedauernswerten Zustand unserer Bundeswehr. Er begann mit skandalträchtigen Kostenexplosion des Segelschulschiffes Gorch Fork und leitete über zu den verfassungsrechtlich bedenklich und sinnlosen Auslandeinsätzen in Afghanistan, Mali und am Mittelmeer.

Er beschrieb des weiteren den desolaten Personal- und Materialzustand der Truppe, den nicht erkennbaren Nutzen der Beraterhonorare in schwindelerregender Höhe und plädierte für die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht für junge Männer, für Frauen auf freiwilliger Basis, um den drohenden Überalterungsprozess der Truppe zu stoppen.

Im Anschluss an das Referat von Herrn Nolte MdB entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

FRAUEN ALS FREIWILD IN WORMS – OB WARNT VOR „RECHTSPOPULISTEN“

Vater mit Kind (Bild: shutterstock.com/Von Halfpoint)

Kandel ist überall – im rheinland-pfälzischen Worms kam es zu einem weiteren brutalen „Willkommens-Tötungs-Delikt“ im Rahmen der Umvolkung. Der Wormser OB Michael Kissel (SPD, kleines Bild) warnt vor „Rechtspopulisten“).

Von DAVID DEIMER | In Worms, das ebenso wie „Kandel“ in Rheinland-Pfalz liegt, hat ein 22-jähriger „Schutzsuchender“ seine „Freundin“ (21), nach einem eskalierenden Streit ermordet. Die nächste symptomatisch-grauenhafte Einzeltat „eines Mannes“ (lokale Mainstreammedien) geschah in der Nacht auf Mittwoch.

Der 22-jährige aus Tunesien stammender Wormser Neubürger hat sich am frühen Morgen der Polizei gestellt, Einsatzkräfte haben das Mädchen kurz darauf in ihrer Wohnung tot aufgefunden. Er bedauere die Tat.

Das Kommissariat K11 der Kriminaldirektion Mainz hat die Ermittlungen aufgenommen. In enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mainz werden „diese intensiv vorangetrieben, um die Umstände der Tat schnellstmöglich aufzuklären“ Das Stadtviertel im Wormser Norden, in dem sich der tödliche Beziehungsstreit zugetragen hat, gilt als „sozialer Brennpunkt“. Die Staatsanwaltschaft Mainz prüfe jedoch aktuell den „ausländerrechtlichen Status“ des islamischen Killers. Es stehe fest, dass der Ex-Freund nicht in der Tatwohnung in Worms gemeldet war, die das Opfer im Haus ihrer Eltern bewohnte. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Mainz sei „beabsichtigt, den Tatverdächtigen am Donnerstag dem Haftrichter in Mainz vorzuführen“.

SPD-Oberbürgermeister ist entsetzt und warnt vor Rechtspopulisten!

Wie der Wormser ‚Nibelungenkurier‘ berichtet, habe sich Oberbürgermeister Michael Kissel von der Willkommenspartei SPD in einer Finanzausschusssitzung „entsetzt über die Tat geäußert“. Gleichwohl sprach Kissel der rheinland-pfälzischen Kuschel-Justiz sein vollstes Vertrauen aus, die über den schlimmen Vorfall urteilen muss, wenn sämtliche Ermittlungen abgeschlossen sind. Wohl ähnlich wie im Fall „Mia – Kandel“ mit großzügigem Täter-Bonus für den Mörder. Zudem bat das Stadtoberhaupt darum, das Geschehen mit dem gebotenen Augenmaß zu werten, „damit die Tat nicht von Rechtspopulisten für politische Themen missbraucht werde“. Die wenigen Mainstream-Medien berichten politisch-korrekt im Sinne des Merkel-Systems, wie tag24:

„Beziehungsstreit eskaliert: Mann tötet 21-jährige Freundin – Frau in Worms getötet“

PI-NEWS wird weiter über den weiteren schrecklichen Mord an einem Mädchen berichten.

http://www.pi-news.net/2019/03/rheinland-pfalz-tunesier-22-ermordet-ex-freundin/

Kinderlos um CO2 zu sparen?

Vater mit Kind (Bild: shutterstock.com/Von Halfpoint)

Die deutsche Buchautorin Verena Brunschweiger behauptet, sie habe wegen der Umwelt darauf verzichtet, Kinder zu bekommen. Zugleich plädiert sie für ein „offeneres Frauenbild“, was auch immer das heißen soll. Der Kurier läßt Frau Brunschweiger zu Wort kommen. Die Medienkritik. 

Der Kurier will von Frau Brunschweiger wissen, weshalb sie in ihrem Buch eine Lanze für ein Leben ohne Kinder bricht. Der Buchtitel lautet „Kinderfrei statt kinderlos“. Interessanter wäre eventuell gewesen, sie zu fragen, warum sie überhaupt ein Buch geschrieben hat. Aber gut. Warum also hat Frau Brunschweiger keine Kinder?

Frau Brunschweiger sagt, sie sei jetzt 38 und werde das gefragt, seit sie 30 gewesen ist. Diese Frage nerve sie, da sie ihr übergriffig vorkomme, vor allem wenn Fremde so neugierig sind. Sie antwortet dann aber doch, und behauptet, sie habe eine persönliche Motivation für ihre Kinderlosigkeit. Das ist interessant, weil man bisher dachte, jemand, der keine Lust auf etwas hat, sei nicht motiviert, sondern unmotiviert. Vermutlich, weil ihr daher der Schnack von der persönlichen Motivation selbst etwas halbseiden vorkommt, zieht Frau Brunschweiger zur Sicherheit noch eine weitere „Motivation“ aus dem Ärmel: Die liebe Umwelt. Jedes ungeborene Kind erspare dem Planeten eine CO2-Einsparung von 50 Tonnen im Jahr, sagt sie.

[EXPAND weiter]Das könnte bedeuten, daß Frau Brunschweiger besser ein Kochbuch hätte schreiben sollen. Offensichtlich kann sie Informationen, die sie irgendwo aufgeschnappt hat, nicht sinnvoll in einen Zusammenhang zum Ganzen stellen. Der CO2-Gehalt der Erdatmosphäre liegt bei 0,038 Prozent, obwohl es über 7 Milliarden Menschen auf der Welt gibt, und obwohl 96 Hundertstel jener 0,038 Prozent CO2 in der Erdatmosphäre nichtanthropogenen Ursprungs sind. Aber was will man erwarten? Die Frau hat es schließlich nur bis zur Gymnasiallehrerin gebracht. Studiert hat sie Germanistik, Anglistik und Philosophie/Ethik, wie der „Focus“ schreibt. Vor zwölf Jahren promovierte sie in Mediävistik, der Wissenschaft vom europäischen Mittelalter. Mit anderen Worten: Weil sie promoviert wurde, ist unwahrscheinlich, daß sie nicht bis drei zählen kann. Sollte sie promoviert worden sein, obwohl sie nicht bis drei zählen kann, dann würde das allerdings einen schlimmen Verdacht füttern, der hinsichtlich der Bedeutung resp. Bedeutungslosigkeit deutscher Universitätsabschlüsse ohnehin schon kursiert.Vielleicht gibt es aber auch eine andere Erklärung für Frau Brunschweigers sinnfreie Einlassungen: Sie bezeichnet sich als aktive Feministin. Das untermauert meine seit Jahrzehnten geäußerte Forderung, jede wissenschaftliche Anstrengung zu unternehmen, um alles über einen möglichen Zusammenhang von Hirnatrophie und Feminismus herauszufinden. Dem Kurier jedoch scheinen die Ungereimtheiten in Frau Brunschweigers ersten Einlassungen nicht aufgefallen zu sein, weswegen er auch noch mehr von der Gymnasialfeministin wissen will.Der Kurier fragt ausgerechnet Frau Brunschweiger: „Lässt sich diese Entscheidung so rational treffen?„, was natürlich bedeutet, daß er Frau Brunschweiger rationale Fähigkeiten unterstellt. Die jedoch ist erwartungsgemäß um eine Antwort nicht verlegen und gibt Auskunft: „Zumindest eher, wenn man sich nicht ganz sicher ist. Hinter einem Kinderwunsch stecken oft aber auch egoistische oder narzisstische Motive.„, antwortet sie. Auf die Idee, daß sie sich dann, wenn sie sich noch nie gefragt hat, wozu sie wohl mit einem Uterus ausgestattet sein könnte, wenigstens einmal fragen könnte, wozu sie ein Gehirn hat, scheint sie noch nicht gekommen zu sein. Vielleicht könnte ihr einmal jemand erklären, daß es für Frauen abseits jedweder Motivationsforschung völlig normal ist, Kinder zu bekommen.Da dem Kurier aber selbst nach Frau Brunschweigers letzter Antwort noch nicht klar zu sein scheint, mit wem er es zu tun hat, bohrt er neugierig weiter und will wissen, ob der freiwillige Verzicht auf Elternschaft ein Tabuthema sei. Schon bei der Fragestellung hätte meinereiner mit einer Zwischenfrage nachgehakt: Kann man ein Elter (Singular) wirklich zur Elternschaft (Plural) befragen, ohne dabei lediglich eine halbe Auskunft zu bekommen? Der Kurier fragt dennoch: „Ist der freiwillige Verzicht auf Elternschaft ein Tabuthema?“ Prompt doziert Frau Brunschweiger wie folgt: In unserer Gesellschaft herrsche ein pronatalistisches Dogma, belehrt sie uns. Die ganze Kultur sei darauf ausgerichtet, Kinder zu wollen. Das geltende Ideal sei ein Mädchen und ein Bub. Wenn man als Frau davon abweiche, falle man negativ auf. Der Status der Frau sei nämlich nach wie vor eng mit ihrer Rolle als Mutter verknüpft. Etwas, das ihr Mann in der Form nicht erlebe.Ist es nicht ein schrecklicher Verdacht, daß an deutschen Gymnasien solches Lehrpersonal auf unschuldige Schüler losgelassen werden könnte, weil der Feminismus noch nicht als Symptom von Gehirnschwund erkannt worden ist? – Doch, ist es. „Pronatalistisches Dogma“ – das sind die genau die Verbalfürze, derentwegen die Welt in ihrer ganzen Taktlosigkeit heutzutage über deutsche Akademiker lacht. Daß Frauen mit der menschlichen Fortpflanzung in Verbindung gebracht werden, ist völlig normal. Deswegen gibt es schließlich Frauen. Wäre es anders, müsste man unterstellen, Frau Brunschweiger hätte mit derselben Sinnhaftigkeit, mit welcher sie heute im Leben steht, auch ein Hubschrauber werden können. Womit man dann nebenbei auch ein „prohelikopterisches Dogma“ installiert hätte.Natürlich fallen Frauen, die absichtlich kinderlos bleiben, negativ auf. Alle Welt fragt sich, wozu sie Frauen geworden sind, wenn sie keine Kinder haben wollen. Schließlich gilt das Mitgefühl der ganzen Welt auch solchen Frauen, die keine Kinder bekommen können, obwohl sie ganz unbedingt welche haben wollen. Und es ist nicht so, daß diesen unglücklichen Frauen das Mitgefühl, welches ihnen entgegengebracht wird, unangenehm wäre. Daß die Welt den Ehemann von Frau Verena Brunschweiger nicht mit seiner Rolle als Mutter verknüft, ist außerdem ebenfalls völlig normal und mitnichten ein Zeichen von rückständiger Ungleichbehandlung. An ein Flugzeug werden schließlich auch andere Erwartungen gestellt als an ein Auto, obwohl beide unterschiedslos zu den „die Transportmittel“ zählen. Das ist bei den „die Menschen“ systematisch nicht anders. Aber jede Wette, daß sich Frau Brunschweiger noch nie überlegt hat, was dieser neumodische, epidemische Schnack von den „die Menschen“ eigentlich soll. Das wiederum wäre schon wieder ein Indiz dafür, daß Feminismus und Hirnatrophie miteinander zu tun haben könnten.Und dann kommt die Frage aller Fragen: „Wie sollen sich Männer verhalten, wenn sie gerne Kinder hätten, ihre Partnerin aber nicht?„. Früher nannte man solche Fragen kurz und schnörkellos „dumme Fragen“ und hätte die Antwort sofort gewußt. Zum Teufel jagen sollen Männer solche nutzlosen Weiber! Und schon ist die Frage beantwortet. Aber heute wollen natürlich alle wissen – *mumumumumu* – , ob es auch andere Antworten gibt. Die Frau Brunschweiger hat sich eine ausgedacht: „Die Männer können sich da ruhig nach ihren Frauen richten„. – Nix gibt´s, Alte. Da scheißt ihr der Hund was. „Denn am Ende sind sie es, die sich den körperlichen und psychischen Gefahren aussetzen„. Den Eindruck habe ich allerdings auch, daß es psychisch gefährlich sein könnte, Feministin zu sein. Schon deswegen, weil Hirnatrophie nicht spurlos an der Psyche vorbeigeht.  „Als ich meinen Mann mit 30 Jahren kennengelernt habe, ging er davon aus, bald Vater zu werden. Mittlerweile ist er froh, dass ich ihn von meinem Lebensentwurf überzeugen konnte„. Meinereiner ist davon überzeugt, daß Frau Brunschweiger gar keinen Mann hat. Wenn sie einen hätte, dann wäre er wohl kaum von diesem Schwachsinn zu überzeugen gewesen. Das muß irgendetwas anderes sein, was da bei ihr zuhause die Luft verpestet. Ehemänner, die sich von ihren Frauen davon überzeugen lassen, daß sie bei der Fortpflanzung kein Mitspracherecht hätten, sind keine Männer, sondern einfach irgendwelche Lebewesen.Frau Brunschweigers Plädoyer, lieber von „kinderfrei“ als von „kinderlos“ zu sprechen, folgt übrigens einer uralten Linksstrategie: Über die Veränderung der Begriffsbedeutung zu einem neuen Denken zu kommen, resp. zu dem, was ein Linker für Denken zu halten geneigt ist. Es ist einfach so: Eine Frau, die „kinderfrei“ bleiben will, ist als Frau wertlos. Alles, außer Kinder zu bekommen, können Männer auch selbst. Und alles, was Männer selbst können, können sie im allgemeinen auch besser als Frauen. Sämtliche Spitzenköche der Welt sind Männer. Von wegen, Frauen gehören in die Küche. Zum Abspülen vielleicht.Frau Brunschweiger ist jetzt 38 Jahre alt. Das heißt, sie kann es sich noch immer anders überlegen – wenn das nicht schon deswegen eine Illusion sein sollte, weilsie Frau ist –  und dem Sinn ihres Lebens als Frau Rechnung tragen. Besser ein armes Kind als gar keines. Sie hat die Hälfte der durchschnittlichen Lebenserwartung von Frauen noch nicht erreicht. Da geht noch was. Sollte sie allerdings bei ihrer Haltung bleiben, dann wüßte ich, wie sich auf der Stelle ca. 25 Tonnen CO2 einsparen ließen.https://www.journalistenwatch.com/2019/03/07/deutsche-buchautorin-kinderlosigkeit/[/EXPAND]

AfD-Kreisverband stellt Kommunalwahl-Kandidaten auf

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AfD-Kreisverband Bad Kreuznach stellt Kandidaten für die Kommunalwahl auf

Am Samstag, den 23.02.2019 wählten die AfD-Vertreter des Kreisverbands Bad Kreuznach / und der Stadt Bad Kreuznach ihre Kandidaten für den Landkreis Bad Kreuznach und den Stadtrat in Bad Kreuznach.

Hierzu äußert sich der Vorsitzende des Kreisverbandes und AfD-Spitzenkandidat für den Kreistag Bad Kreuznach, Jürgen Klein, MdL wie folgt: „Ich freue mich über das Vertrauen, dass die Mitglieder den Kandidaten entgegengebracht haben. Wir stellen uns zuversichtlich den Herausforderungen des Wahlkampfes und der Mandate im Kreistag und im Stadtrat Bad Kreuznach. Unsere Partei führt bereits seit vergangenem Jahr umfassende Schulungen für die neuen Aufgaben durch. Wir werden im Team zusammen agieren, um im Kreis und in der Stadt unsere Kompetenz zum Wohle des Bürgers einbringen.“

Des Weiteren sagte der Spitzenkandidat für den Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach, Thomas Wolff: „Wir gehen mit hochmotivierten Kandidaten in die Kommunalwahl. Vom Arbeiter bis zum Akademiker, bei uns ist jeder gut auf gehobenen. So sieht eine wahre Volkspartei aus. Mit der AfD KV Bad Kreuznach wird es eine echte Opposition im Bad Kreuznacher Stadtrat geben. Eine freiheitlich-konservative Opposition, die das Wohl der Kreuznacher im Blick hat.“

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Bundeswehrlos in der Mitte Europas

Symbolfoto Durch Joerg Huettenhoelscher/Shutterstock

Man möchte dieser Tage lauthals gackern, wenn man als Betrachter von außerhalb ein Auge auf unsere Bundeswehr und die Sicherheitsarchitektur Deutschlands wirft. Deutschland ist außenpolitisch isoliert in Europa und kann sich bei seiner eigenen Sicherheit nicht mehr auf die eigene Armee stützen, noch erwarten, dass der engste Partner unserer Bundesrepublik, Frankreich, uns zur Seite springt. Macron erschien nicht zur wichtigen 55. Münchener Sicherheitskonferenz und ließ schon im Vorfeld durch seinen Diener und Generalstabschef Francois Lecontre verlauten, dass man Deutschland im Ernstfall keine Kontrolle über die nuklearen Streitkräfte Frankreichs geben wird. Macron betreibt zumindest auf diesem Feld eine nationale Politik und interessiert sich kaum für die Idee der europäischen Armee. Vielleicht hat er ja eingesehen, dass die marode Bundeswehr im Krisenfall eher ein Klotz am Bein und das fünfte Rad am Radpanzer wäre.

[EXPAND weiter]135 Millionen Euro soll die Sanierung der Gorch Fock gekostet haben, die noch nicht einmal abgeschlossen ist und womöglich zum BER der Bundeswehr werden könnte. Ihre Reparatur kostete das Zehnfache und machte das Schiff gerade einmal schwimmfähig, wie die Presse spöttisch berichtet. Hinzu kommt ein Untersuchungsausschuss für Ursula von der Leyen, die in ihren Jahren der Amtszeit als Verteidigungsministerin nicht nur die peinliche Hetzjagd auf ihre eigenen Soldaten zu verantworten hat, sondern auf deren Konto auch der sogenannte «Verhaltenskodex» und der «Maulkorberlass» gehen. Sie wusste nie etwas mit der Bundeswehr anzufangen, war augenscheinlich inkompetent und als das Murren in der Armee immer lauter wurde, kam sie mit Maulkörben und Gesinnungsschnüffelei aus der Ecke. Sie hat nie etwas vom Dienstethos ihrer Soldaten verstanden und betreibt eine gnadenlose Misswirtschaft, die bisher für sie ohne Konsequenzen blieb, aber die Truppe in Grund und Boden ruinierte. Wer bei der ansonsten eher kleinlauten Generalität doch mal etwas sagte,war entweder im Ruhestand oder wurde gegangen. Währenddessen schäffelte sie sich im Ministerium augenscheinlich über Mckinsey selbst Geld zu(David von der Leyen ist Associate by McKinsey und am Gewinn daher beteiligt) und vergab Aufträge nach Gutsherrenart, als würden die Regeln des Staates für sie nicht gelten. Ein Dschungel aus Beratern scheint sich fürstlich für dubiose Ratschläge in der Kasse des Steuerzahlers bedient zu haben. Wirklich gebessert hat sich trotz hoher Millionenausgaben aber nur wenig. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft und nimmt die Indizien sehr ernst. Derweil hat sich der große Skandal um Franco A. in Luft aufgelöst, nachdem sich der Verdacht des Rechtsterrorismus nicht erhärtete (WELT). Damals genügte dieser Mann noch, um eine rechte Schattenarmee bei der Bundeswehr herbei zu fantasieren, Bildersturm zu betreiben und etliche Disziplinarverfahren einzuleiten, während von der Leyen der Truppe ein generelles Haltungsproblem unterstellte. Entschuldigt hat sie sich dafür übrigens nie, obwohl sie ja nun offensichtlich mit ihren Anschuldigungen daneben lag.

Keine U-Boote, keine Panzer, keine Flugzeuge, kein gar nix

Dass Minister und Staatspräsidenten regelmäßig am Boden bleiben müssen, weil unsere Flugzeuge der Bundeswehr sie nicht mehr befördern können, ist da nur eine Randnotiz. Weder die U-Boote noch die persönliche Ausrüstung der Soldaten funktioniert. Das System «Soldat der Zukunft» hat sich kaum weiterentwickelt und wessen Kompanie in den Einsatz geschickt wird, darf sich monatelang amüsieren, weil die Kompanieführung das benötigte Material für die Soldaten, darunter so simple Dinge wie Schutzwesten, von anderen Einheiten leihen muss. Dabei gibt Deutschland nur knapp 1,5 Prozent seines BIP für die Verteidigung aus. Wo versickert das Geld, außer in den üppigen Bezügen der Stabsoffiziere und den Beraterhonoraren?

Mit den etwa 200 noch funktionstüchtigen Leopard 2 der Bundeswehr, die längst nicht auf dem neuesten Stand sind und wovon einige mittlerweile als Ersatzteillager herhalten müssen, besitzt die Bundeswehr auch auf dem Land keinerlei Drohpotenzial mehr. Müsste sie die norddeutsche Tiefebene verteidigen, sollte sie bei den Polen fragen, die mit deutschen Panzern aufgerüstet haben und längst als stabilerer Partner innerhalb der NATO gelten. Früher war die Bundeswehr das zentrale Standbein der westlichen, europäischen Streitkräfte in Europa. Heute bildet sie das traurige Schlusslicht. Müsste die Bundeswehr kämpfen und Deutschland verteidigen, könnte sie es nicht, selbst wenn sie es wollte.

Eigentlich sollte die Karriere von Ursula von der Leyen vorbei sein. In einem normalen Land müsste sie zurücktreten und hätte das längst getan. Ja, in einem normalen Land würden Staatslenker und hohe Würdenträger für ihre Fehler Verantwortung übernehmen und abtreten, wenn sie versagen. Aber es scheint sich hier nicht um eine funktionierende Republik zu handeln, in der noch die Verantwortungsethik des alten Preußens gilt. Dabei wären Rücktritte und eventuell sogar die komplette Einstampfung des bisherigen Verteidigungsministeriums ein Schritt in die richtige Richtung. Wenn es mal besser werden soll, muss es Konsequenzen für die Verantwortungsträger geben. Das Abwicklungssystem «Ursula von der Leyen», das mehr Zerstörung bei der Bundeswehr angerichtet hat als jeder ausländische Feind jemals vermochte, geht wahrscheinlich tief in das Ministerium der Verteidigung hinein. Beamte, Angestellte, hohe Offiziere – sie alle duldeten und profitierten vielleicht sogar von diesem Irrsinn.

Aber letztendlich kriegt jedes Volk die Regierung, die es verdient.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf younggerman.com

https://www.journalistenwatch.com/2019/03/03/bundeswehrlos-mitte-europas/[/EXPAND]

AfD im Aufwind

AfD legt wieder zu, SPD hängt weiterhin in den Seilen, GroKo endgültig am Ende

Berlin – All die krampfhaften Versuche, die AfD zu diskreditieren, scheinen nichts mehr zu nützen. Der Verfassungsschutz, der sich von Linken missbrauchen lässt, ist eine stumpfe Waffe geworden. Das Geschrei von Claudia Roth nimmt eh keiner mehr Ernst und die Antifa-Buben befinden sich wohl noch im Winterschlaf.
Die AfD verbessert sich laut Emnid nach einer kurzen Hängepartie wieder auf 14 Prozent, wogegen der leichte Aufwärtstrend der SPD in der Wählergunst gestoppt ist. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt und kommen auf 18 Prozent. Damit liegt die Partei zwar immer noch höher als zum Jahresanfang (15 Prozent), aber wieder deutlich unter der 20-Prozent-Marke.

[EXPAND weiter]Die große Koalition kommt damit nur noch auf 47 Prozent und hätte keine Mehrheit, da die Union unverändert 29 Prozent erreicht. Zulegen kann auch die Linke, die mit 10 Prozent Zustimmung wieder ein zweistelliges Ergebnis einfährt (+1 Prozentpunkt).

Auch der Höhenflug der Grünen scheint gestoppt zu sein, sie liegen unverändert bei 16 Prozent. Die FDP verliert einen Prozentpunkt auf 8 Prozent. Die sonstigen Parteien verharren bei 5 Prozent.

Für die Umfrage wurden vom 21. bis zum 27. Februar 2019 insgesamt 1.420 Personen befragt. Die Frage lautete: „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?“

Interessant ist auch, dass 63 Prozent der Deutschen es nicht schlimm fänden, wenn das Bündnis aus Union und SPD noch in diesem Jahr auseinanderbräche. Das hat eine Umfrage ergeben, die das Meinungsforschungsinstitut Emnid für „Bild am Sonntag“ durchgeführt hat. Nur 29 Prozent würden der Großen Koalition nachtrauern.

Bei den SPD-Anhängern würden sogar 73 Prozent ein vorzeitiges Ende begrüßen, 21 Prozent fänden ein Auseinanderbrechen der Koalition schlimm – nur die Anhänger der AfD würden ein Auseinanderbrechen der Koalition mehr begrüßen (97 Prozent „nicht schlimm“, zwei Prozent „schlimm“). Unter den Unions-Anhängern würden immerhin 49 Prozent ein Weiterbestehen der Koalition begrüßen (45 Prozent fänden ein Auseinanderbrechen schlimm). Dementsprechend schlecht fällt auch die Bewertung der Arbeit der Großen Koalition aus.

36 Prozent würden der Regierung nur ein „Befriedigend“ als Note geben, 43 Prozent eine 4 oder 5, neun Prozent sogar eine glatte 6. Nur einer von 1.009 Befragten wollte die Bestnote 1 vergeben, sieben Prozent finden die Arbeit der Koalition „gut“. Das ergibt eine Durchschnittsnote von 3,8. „Die Zustimmung zur Großen Koalition hat sich deutlich verschlechtert“, sagte Emnid-Meinungsforscher Torsten Schneider-Haase. „Die Große Koalition hat keine Mehrheit mehr.“

In einem ähnlich schlechten Zustand sei damals Rot-Grün in seiner Endphase gewesen.

Es wird also Zeit, die Reißleine zu ziehen. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. (Quelle: dts)

https://www.journalistenwatch.com/2019/03/03/afd-spd-seilen/

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Urteil des Verwaltungsgerichts Köln:

Eilmeldung: Verfassungsschutz darf AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen

Muss der von Merkel gerade erst installierte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenweg (kl. Foto r.) nach der schweren Niederlage gegen die AfD vor Gericht jetzt zurücktreten?

[EXPAND weiter]Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Köln untersagte der Behörde mit Beschluss vom 26. Februar diese Bezeichnung der Partei. Damit hatte ein Eilantrag der AfD Erfolg. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar die AfD öffentlich zum Prüffall erklärt.

Dagegen stellte die Partei einen Antrag auf einstweilige Anordnung und reichte im Februar eine 97-seitige Klageschrift ein. Die Berichterstattung über die AfD als „Prüffall“ sei eine „öffentlich-diskreditierende Mitteilung“, argumentierte die AfD.

Das Verwaltungsgericht Köln hatte das Bundesamt für Verfassungschutz bereits nach Erhalt der AfD-Klage gebeten eine „weitere Verbreitung bis zur gerichtlichen Entscheidung zu unterlassen“. Dieser Eingriff in die Rechte der Partei sei mangels Rechtsgrundlage „rechtswidrig und auch unverhältnismäßig“. Auch bestehe Wiederholungsgefahr, da die Behörde eine Unterlassungserklärung abgelehnt habe und das Vorgehen für rechtmäßig erachte. Das Bundesverfassungsschutzgesetz enthalte keine Rechtsgrundlage für die öffentliche Bekanntmachung, dass eine Partei ein sogenannter Prüffall sei, erklärte das Gericht. (Az.13 L 202/19)

Das BfV hatte daraufhin eine Pressemitteilung und einen Tweet zurückgezogen.

Parteichef Jörg Meuthen erklärte: „Die Entscheidung belegt eindrucksvoll, dass das Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und insbesondere seines Präsidenten Haldenwang nicht im Einklang mit den Prinzipien des Rechtsstaates steht.“

Die Kölner Richter verpassten damit auch all denen indirekt eine herbe Klatsche, die den Verfassungsschutz politisch instrumentalisieren wollen. Die Alternativen müssen aber wohl damit rechnen, dass der Verfassungsschutz und sein neuer Präsident Thomas Haldenwang die Niederlage nicht auf sich sitzen lassen werden. Denn mit dem Kölner Gerichtsentscheid ist noch keine Entscheidung über eine tatsächliche Beobachtung gefallen. Haldenwang war für den unschön abservierten Hans-Georg Maaßen nachgerückt und hatte als erste bedeutende Amtshandlung die AfD aufs Korn genommen. Diese Aktion hat er jetzt fürs Erste vermasselt.

http://www.pi-news.net/2019/02/eilmeldung-verfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-prueffall-bezeichnen/

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